Kreisausschuss macht für das Regionalmanagement Nordthüringen den Weg frei für den Kosten- und Finanzierungsplan...


Beschlussvorschlag:
Der Kreisausschuss beschließt den Kosten- und Finanzierungsplan Regionalmanagement Nordthüringen gemäß § 9 Abs. 1 der Kooperationsvereinbarung der Landkreise Kyffhäuserkreis, Nordhausen und Unstrut-Hainich-Kreis für das Jahr 2017.

Der Beschluss ging ohne Diskussion einstimmig über die Bühne.

Aus der Begründung von Landrätin Antje Hochwind (SPD):

Entsprechend den Vorgaben der GRW-Richtlinie des Freistaates Thüringen vom 17.03.2015 sind Voraussetzungen für den Erhalt einer Förderung für das Regionalmanagement und das Regionalbudget die Bezugnahme auf eine Region mit mindestens 200 000 Einwohnern und ein Integriertes Regionalwirtschaftliches Entwicklungskonzept (IREK), dass die Entwicklungschancen- und potenziale sowie Handlungsfelder und gemeinsame Projekte beschreibt.

Aus diesem Grund haben sich in der Region „Nordthüringen“ der Landkreis Nordhausen, der Kyffhäuserkreis und der Unstrut-Hainich-Kreis im Jahr 2016 zu einer gemeinsamen Zusammenarbeit bekannt und eine Kooperationsvereinbarung zur Durchführung eines Regionalmanagements für Nordthüringen unterzeichnet.

Mit Datum vom 15.06.2016 hat der Kreistag des Kyffhäuserkreises eine Absichtserklärung zur gemeinsamen Einrichtung eines Regionalmanagements/Regionalbudget in Kooperation mit den Landkreisen Nordhausen und Unstrut-Hainich-Kreis beschlossen.

Der Kyffhäuserkreis hat vom Freistaat Thüringen und vom Bund für den Aufbau eines Regionalmanagements „Nordthüringen“ Fördermittel in Höhe von insgesamt 600.000,00 € für einen Projektzeitraum von 3 Jahren aus Mitteln der Gemeinschaftsaufgabe “Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW) des Freistaates Thüringen erhalten.

Der jährliche Zuschuss beträgt 200.000,00 €. Dieser Investitionszuschuss beträgt 75 v. H. der zuschussfähigen Ausgaben i. H. v. 801.000,00 €. Den Eigenanteil von 200.001,00 € tragen anteilig der Landkreis Nordhausen, der Kyffhäuserkreis und der Unstrut-Hainich-Kreis, unter deren Federführung das gemeinsame Regionalmanagement „Nordthüringen“ aufgebaut wird.

Als Grundlage der Zusammenarbeit wurde bereits ein Regionalwirtschaftliches Entwicklungskonzept erarbeitet, dass Zielstellungen festgelegt und Handlungsfelder identifiziert.

Zu den Handlungsfeldern gehören: Infrastruktur, Gewerbe und Wirtschaft, Arbeitsmarkt und Fachkräfte sowie weiche Standortfaktoren, z.B. Wohnen und Tourismus. Ziel ist es, die regionale Wirtschaftsstruktur in Nordthüringen zu verbessern und zu stärken. Durch die enge Verzahnung von Abstimmungsprozessen sollen Synergien zwischen den Landkreisen erzielt werden.

Maßnahmebeginn des Regionalmanagements Nordthüringen ist der 01.06.2017. Entsprechend § 9 Abs. 1 der Kooperationsvereinbarung ist für das Regionalmanagement jährlich ein Finanzplan als Grundlage der Tätigkeit zu erstellen. Dieser Finanzplan ist von der Lenkungsgruppe, die aus den drei Landräten besteht, einstimmig zu beschließen sowie vom jeweiligen Gremium zu beschließen und in den jeweiligen Haushalt einzustellen.


Zur Koordination werden vier Stellen geschaffen: Für jeden beteiligte Landkreis eine Stelle im Regionalmanagement plus eine Stelle, die im Landratsamt Kyffhäuserkreis angelegt wird, weil sich hier das Koordinierungsbüro befindet und der Kyffhäuserkreis Träger der Maßnahme ist.

Teils müssen die Ausschreibungen für die Stellen noch erfolgen teils ist man bereits bei der Sichtung der Angebote.