Das könnte im Raum stehen, wenn der Stadtrat Artern am Montag den Beschluss fasst, zum Landkreis Sömmerda wechseln zu wollen. Ein Beschluss im Kreistag beschäftigt sich heute mit diesem Thema…

Der Beschlussvorschlag der Stadtratsfraktion Die Linke Artern für Montag ist den Kreistagsmitgliedern nicht verborgen geblieben:
Der Stadtrat der Stadt Artern spricht sich für ein Loslösen der Stadt Artern aus dem Kyffhäuserkreis und einen Anschluss an den Landkreis Sömmerda aus. Im Zuge der Umsetzbarkeit beauftragt der Stadtrat zudem die Bürgermeisterin Gespräche mit den Bürgermeistern und Bürgermeisterinnen der VG Mittelzentrum Artern, der VG An der Schmücke, der Stadt Wiehe und der Stadt Roßleben zu führen und dort für dieses Vorhaben einzutreten.


Die Fraktionen SPD/Grüne und CDU des Kreistages haben in der heutigen Kreisausschusssitzung einen Eilantrag eingebracht

Beschlussgegenstand
Einreichung des Fördermittelantrages seitens des Landkreises zum Bau einer
3-Felder-Halle in Artern

Begründung
Die Linke Stadtratsfraktion der Stadt Artern wird am 26.06.2017 einen Beschlussantrag in den Arterner Stadtrat einbringen, der inhaltlich zur Folge hat, dass die Stadt Artern den Willen bekundet, den Kyffhäuserkreis zu verlassen und in den Landkreis Sömmerda zu wechseln.

Sollte der Stadtrat den Beschlussvorschlag mehrheitlich folgen und beschließen, dann ist es aus Sicht der Kreistagsfraktion SPD/Grüne nicht mehr sinnvoll, Projekte in der Stadt Artern mit kreislichen finanziellen Mitteln zu beantragen bzw. umzusetzen.
Daher sollte der Fördermittelantrag für den Bau der 3-Felder-Halle in der Stadt Artern nicht gestellt werden.

Alle zukünftigen Projekte und Vorhaben seitens des Landkreises sollten nach der Beschlussfassung im Artern Stadtrat neu überdacht werden.

Beschluss
Sollte der Stadtrat der Stadt Artern in seiner Sitzung am 26.06.2017 den Beschluss fassen, dass sich der Arterner Stadtrat für eine Loslösung der Stadt Artern aus dem Kyffhäuserkreis und einen Anschluss an den Landkreis Sömmerda ausspricht, dann wird der Landkreis den Fördermittelantrag für den Bau der 3-Felder in der Stadt Artern nicht bis zum 30.06.2017 einreichen.

Zudem sollten bei positivem Votum des Arterner Stadtrates für ein Wechsel in den Landkreis Sömmerda alle weiteren Projekte unter den neuen Maßgaben überdacht werden.

Fraktionsvorsitzender SPD/Grüne Matthias Strejc
Fraktionsvorsitzender CDU Jens Krautwurst


In der Diskussion:
Bei einer Gegenstimme (Torsten Blümel) und einer Stimmenthaltung Dietmar Strickrodt (beide Die Linke) wurde der Beschluss gefasst.

Strejc machte klar, wir haben mit kreislichen Mitteln und den beantragten Fördermitteln sehr viel in Artern investiert. Warum noch in eine Region investieren, die den Kreis verlassen will?

Krautwurst zeigte sich von dem Beschlussantrag in Artern befremdet, dass man mit diesem Antrag den Kreis kaputt machen will und jetzt Klötze in die Speiche wirft. Auch Kautwurst macht klar, dass sehr viel im Osten des Kreises investiert wurde. Erst jüngst wurde mit der Thüringer Gemeinschaftsschule der Weg für ein Abitur in Artern frei gemacht.
Es kann keiner sagen, Artern wurde vernachlässigt. Wir müssen bei der weiteren Bewertung die politische Entscheidung in Artern abwarten.

Landrätin Antje Hochwind (SPD) zeigte sich ebenfalls befremdet und wurde von der Antragstellung überrascht.
Hochwind: Wir haben bisher viel Kraft in das Zusammenwachsen des Kreises gesteckt. Gerade im neuen Haushalt sind viele Maßnahmen mit hohen Beträgen enthalten (Straßenbau, Ausbau Breitband), so Hochwind. Sie glaubt nicht, dass das der Wille der Bevölkerung Arterns sein soll. Ihr ist unerklärlich, wie man so einen Beschluss beantragen kann.

Hochwind informierte, dass Sie sich erst in den letzten Tagen bei Bauministirn Keller (Die Linke) für die Fördermittel stark gemacht hatte.

Nach der Kreisausschusssitzung zeigten sich Krautwurst und Strejc überrascht, dass es von Torsten Blümel, seines Zeichens ja 2. Beigeordneter der Landrätin und Stadtratsmitglied im Stadtrat Artern, nicht einen Ton in der Diskussion gesagt hat.

Ob das auch Konsequenzen auf die bestehende Kooperationsvereinbarung SPD/Grüne und Linke im Kreistag haben wird? Am 14.01.2016 hatten Blümel und Strejc eine entsprechende Vereinbarung getroffen.

Im Gespräch mit kn brachte Krautwurst auch folgende Problematik ins Spiel. Alle drei Fraktionen hatten sich im Kreistag für die Version des Zusammenschlusses der Kreis Sömmerda, Nordhausen und Kyffhäuserkreis ausgesprochen. Es war ausgerechnet Ministerpräsident Ramelow (Die Linke), so Krautwurst, der sich für die Variante Nordhausen + Kyffhäuserkreis ausgesprochen hatte.